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Apple erfolglos bei Antrag auf Verkaufsverbot: Samsung darf das Galaxy Tab in Deutschland verkaufen

12 Februar 2012 No Comment

Bereits im August 2011 erwirkte das kalifornische Unternehmen Apple eine einstweilige Verfügung gegen Samsungs “Galaxy Tab 10.1″, welche einen sofortigen Verkaufsstop des Tablet PCs in der europäischen Union mit sich zog. Die südkoreanischen Prozessverlierer reagierten schnell, veröffentlichten bereits im November 2011 eine abgewandelte Version für den deutschen Markt, welche unter dem Namen “Galaxy Tab 10.1N” in den Handel gelangte.

Nach der erneuten Einreichung einer einstweiligen Verfügung gegen das neue Modell konnte Samsung nun einen ersten Teilerfolg für sich verbuchen: Das Landgericht Düsseldorf schmetterte die Klage des Apfelkonzerns am 9. Februar 2012 vorerst ab.

Der Machtkampf zwischen Apple und Samsung – Eine schier unendlich andauernde Geschichte

Seit rund einem halben Jahr schwingt das Kultunternehmen Apple mittlerweile die Kampfkeule in Richtung Samsung, erkannte im Design dessen ersten Tablet PCs das geschützte Geschmacksmuster des hauseigenen iPads wieder und unterstellte dem Konzern folgedessen die Ausnutzung des Apple Kultstatusses. Obwohl sich das neue Erscheinungsbild des überarbeiteten Alternativmodells Galaxy Tab 10.1N deutlich von dem seines Vorgängers unterscheidet, ließ Apple nicht locker, versuchte auch hier einen Verkaufsstop für die Bundesrepublik Deutschland zu erzielen.

Nach dem am 9. Februar gefallenen Urteilsspruch der Düsseldorfer Richter dürfte zumindest dieses Vorhaben als gescheitert gelten: Samsung darf sein Nachfolger-Tablet auch weiterhin innerhalb deutscher Gefilde verkaufen, als Begründung für das Urteil nannten die Richter ausreichende Unterschiede zwischen dem Galaxy Tab 10.1N und dem Apple iPad. Durch einen großen und gut lesbaren Samsung-Schriftzug auf der Rückseite des Tablet-PCs sei eine Verwechslung mit dem iPad ohnehin gänzlich ausgeschlossen.

Auch wenn Samsung das Urteil des Düsseldorfer Landgerichts ausdrücklich begrüßte: Ein Ende des nahezu unendlichen Schlagabtausches ist vorerst nicht in Sicht. Bereits ab dem 25. September 2012 treffen sich die beiden Kontrahenten erneut vor Gericht wieder. Dann möchte Apple in einem Hauptverfahren die Benutzung von insgesamt fünf verschiedenen Samsung Tablet-PCs anprangern.



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